Der Föderalismus in der Schweiz ist eines der zentralen Prinzipien der politischen Ordnung des Landes. Die 26 Kantone verfügen über eine weitreichende Autonomie gegenüber dem Bund, was sich in verschiedenen Bereichen wie Bildung, Gesundheitswesen, Steuern und innerer Sicherheit zeigt. Dieser dezentrale Ansatz erlaubt es den Kantonen, politische Entscheidungen an die regionalen Bedürfnisse anzupassen, während der Bund nur dort eingreift, wo es erforderlich ist, beispielsweise in der Außenpolitik oder der Landesverteidigung.
Ein ähnlicher Gedanke findet sich in den USA, wo das föderale System ebenfalls eine starke Rolle der Einzelstaaten vorsieht. Die jüngsten Bestrebungen von Persönlichkeiten wie Elon Musk und Donald Trump zielen darauf ab, die Bundesverwaltung zu verkleinern und deren Einfluss auf die einzelnen Bundesstaaten zu reduzieren. Diese Argumentation basiert auf der Überzeugung, dass viele Kompetenzen besser auf regionaler Ebene wahrgenommen werden können und dass ein übermäßiger Ausbau der Bundesstrukturen zu Ineffizienz und Bürokratie führt.
Elon Musk hat sich mehrfach kritisch über den Ausbau föderaler Programme geäußert und argumentiert, dass die dezentrale Organisation von Aufgaben die Innovation und Flexibilität fördert. Donald Trump hingegen hat während seiner Amtszeit als US-Präsident versucht, die Macht der Bundesbehörden zu beschränken, insbesondere in den Bereichen Umweltregulierung, Bildungspolitik und Gesundheitswesen. Sein Ziel war es, die Einzelstaaten in die Lage zu versetzen, eigenständige Lösungen für ihre spezifischen Herausforderungen zu entwickeln.
Die Parallelen zur Schweiz sind offensichtlich: Auch hier ist der Grundsatz verankert, dass die Kantone möglichst viele Aufgaben selbstständig wahrnehmen. Der Bund greift nur dann regulierend ein, wenn ein übergeordneter Nutzen nachweisbar ist oder wenn es sich um Angelegenheiten von nationaler Tragweite handelt. So bleibt die politische Vielfalt gewahrt, und regionale Unterschiede können angemessen berücksichtigt werden.
Allerdings gibt es auch kritische Stimmen, die warnen, dass eine zu starke Reduzierung der Bundeskompetenzen zu einem Ungleichgewicht führen kann. Insbesondere bei nationalen Herausforderungen wie der Pandemiebekämpfung oder der Klimapolitik kann es sinnvoll sein, wenn der Bund koordinierende Funktionen übernimmt. Dennoch bleibt der Föderalismus ein bewährtes Modell, das sowohl in der Schweiz als auch in den USA dazu beiträgt, Entscheidungsprozesse näher an die Bürgerinnen und Bürger zu bringen und den regionalen Bedürfnissen Rechnung zu tragen.
Das US Department of Government Efficiency (DOGE) – eine hypothetische Behörde zur Reduzierung staatlicher Bürokratie – hätte in der Schweiz interessante Parallelen, insbesondere in der Diskussion über die föderale Kompetenzverteilung. Maßnahmen zur Effizienzsteigerung und Verkleinerung der Bundesverwaltung könnten auch in der Schweiz sinnvoll sein, allerdings mit einigen Anpassungen an das hiesige politische System.
Mögliche Maßnahmen in der Schweiz:
- Überprüfung und Reduzierung von Doppelstrukturen:
In der Schweiz gibt es zahlreiche Überschneidungen zwischen kantonalen und eidgenössischen Behörden. Ein „Effizienzministerium“ könnte untersuchen, wo Aufgaben besser auf kantonaler Ebene gelöst werden könnten, um redundante Strukturen beim Bund abzubauen. - Dezentralisierung von Bundesaufgaben:
Bestimmte Bereiche wie Bildung oder Gesundheitswesen liegen ohnehin in der Verantwortung der Kantone. - Vereinfachung der Verwaltung und Digitalisierung:
Eine Reduktion der Bundesverwaltung könnte durch die verstärkte Nutzung digitaler Lösungen erfolgen. Automatisierte Prozesse und bessere Koordination zwischen den Kantonen könnten den Bedarf an zentralen Behörden verringern. - Evaluierung von Bundesprogrammen:
Ähnlich wie in den USA könnte ein Gremium geschaffen werden, das bestehende Bundesprogramme hinsichtlich Effizienz und Notwendigkeit überprüft. Programme ohne klaren Mehrwert könnten eingestellt oder an die Kantone übergeben werden. - Zentralisierung wo es sinnvoll ist:
Es gibt etliche Bereiche in denen die Denzentralisierung eine technologisch-historischen Hintergrund hat, so sind z.B. die ganzen Sozialversicherung nicht nur auf diverse Organisationen (Ausgleichskassen der Kantone, Verbandsausgleichskassen, IV Stellen, SUVA) aufgeteilt und unnötigerweise getrennt und sehr stark dezentralisiert. Auch werden keine zentralen Datenstämme genutzt, sonder die Datenhaltung erfolgt wie zur Karteikasten-Zeit pro Organisation. Dies könnte heute alles komplett anders, transparenter und effizienter umgesetzt werden. - Pace – Entscheidungen zu Zeit
Was ist eine Statistik von vor 2 Jahren wert? Nichts! Die Führung uneseres Staates braucht die Informationen zur Zeit.- Wenn ein Bundesamt für Statistik im erst mit 6-18 Monaten Verspätung die Statistiken liefert, dann ist es obsolete. Am 15 Janaur muss das Vorjahr ausgwertet sein, noch besser wären rollende Statistiken.
- Wenn ein Bundesamt für Gesundheit es nicht schafft jedes Jahr alle Medikamentenpreise innerhalb von 3 Monaten gegen die Preise im Ausland zu prüfen und neu zu reglementieren, dann mangelt es an Digitalisierung.
- Wenn unswere Gerichte immer noch Gerichstschreiber anstellen, anstelle heutige Transkriptionstools oder Videoaufzeichnung zu nutzen, müssen wir uns nicht über die langen Verfahren wundern. Anstelle der Gerichtsschreiber müsste man Technologie einsetzen und mit dem frei gewordenen Geld mehr Richter anstellen. So würden die Durchlaufzeiten verkürzt.
Schweizer Besonderheiten beachten
Während eine Effizienzbehörde nach US-Vorbild Vorteile bringen könnte, muss beachtet werden, dass die Schweiz bereits einen stark dezentralisierten Staat hat. Viele Aufgaben liegen ohnehin in der Verantwortung der Kantone. Eine zu starke Verlagerung von Aufgaben könnte jedoch zu einer Fragmentierung führen, die eine einheitliche Politik in bestimmten Bereichen erschwert.
Fazit:
Ein DOGE-ähnliches Konzept könnte helfen, die Bundesverwaltung effizienter zu gestalten und unnötige Bürokratie abzubauen. Allerdings müsste eine solche Reform an die föderalen Strukturen der Schweiz angepasst werden, um den kantonalen Handlungsspielraum zu wahren und dabei eine sinnvolle Balance zwischen Autonomie und nationaler Koordination zu gewährleisten.
Zudem dürfte keinesfalls geltendes Recht verletzt oder zuständige Stellen übergangen werden. Zudem sollte die Prüfung vor allem auch darauf fokussieren, ob eine Aufgabe besser beim Kanton oder Bund angesiedelt ist, und sie dann komplett an diesem Ort umsetzen.
Erstellt mit hilfe von ChatGPT